Die Evaluation der Waffenverbotszone in Leipzig & was die Sicherheitsbehörden daraus schlussfolgern

Ein Gastbeitrag von Florian Krahmer, Politikwissenschaftler und Gewinner der Klage gegen das „Verbot des Mitführens gefährlicher Gegenstände“ im Rahmen der Waffenverbotszonenverordnung am OVG Bautzen.

Die Kritik, die wir bereits vor der Studie an deren Konzeption geübt haben, findet ihr hier: https://copwatchleipzig.home.blog/evaluation-der-wvz/evaluation-der-waffenverbotszone-kritik-an-der-studie/. Ein Kommentar von uns zum „Bürgerdialog“ zur WVZ-Evaluation am 19.07.21 mit Ordnungsbürgermeister, Polizeipräsident Leipzig und den 2 verantwortlichen Wissenschaftlern folgt.

Inhalt

1. Vorbemerkung

2. Eine Evaluation die Keine ist

3. Was hat die Evaluation evaluiert?

4. Bewusst ausgenutzt Interpretationsspielräume

Continue reading Die Evaluation der Waffenverbotszone in Leipzig & was die Sicherheitsbehörden daraus schlussfolgern

Statement zur Pressekonferenz zu #CancelLEJ am 14.7.21

Die gesehene Repression gegen die Aktion von #CancelLEJ, betrifft nicht nur die Aktivist:innen vor Ort, sondern die gesamte Klimagerechtigkeitsbewegung und gefährdet auch die Demokratie.

Wir solidarisieren uns mit allen beteiligten Aktivist:innen und rufen zur Demonstration am 16.7.21 in Leipzig unter dem Thema „Rückbau statt Ausbau: CancelLEJ“ auf.

Continue reading Statement zur Pressekonferenz zu #CancelLEJ am 14.7.21

Zusammenfassung der Veranstaltung „Leipzig und unsere soziale Sicherheit“ am 22.Mai 2021

Summary of the event “Leipzig and our social security” on May 22, 2021 – English below

Im zweiten Teil (https://copwatchleipzig.home.blog/2021/04/12/event_solidaritat_statt_polizei/) unserer kleinen Veranstaltungsreihe „hier und jetzt: Solidarität statt Polizei“ richteten wir den Fokus auf den Begriff der „Sicherheit“.

Die Polizeien, die in ihren ersten Formen vor allem industrielle Herrschaftsinteressen (Sklavenkontrolle und Aufstandsbekämpfung) mit Gewalt stützten, institutionalisierten sich im Laufe der Zeit zu dem, was wir heute als Polizeien gewohnt sind. Im Selbstverständnis eigneten sie sich die Idee von gesellschaftlicher Sicherheit als Kernaufgabe an. Diese sei demnach auch nur mit einem zunehmend ausgebauten Polizeiapparat zu gewährleisten. Für viele Personen im Notfall bedeutet das Hinzurufen der Polizei keine Sicherheit. Weshalb? Und was würde stattdessen wirklich Sicherheit und Gerechtigkeit schaffen?

Continue reading Zusammenfassung der Veranstaltung „Leipzig und unsere soziale Sicherheit“ am 22.Mai 2021

Die faktische Abschaffung der Waffenverbotszone

#WVZabschießen Die Leipziger Waffenverbotszone ist faktisch abgeschafft! #SozialeSicherheitstärken

English below

Auf der Pressekonferenz1 am 9.6.21 verkündete der sächsische Innenminister, dass die Waffenverbotszone auf der Leipziger Eisenbahnstraße bald „überwunden“ werden soll. Der Leipziger Polizeipräsident ergänzte, dass die Polizei daher ihre Kontrollpraxis bezüglich dem Mitführen von Waffen ebenso anpassen werde, wie sie es schon nach dem Urteil des OVG Bautzen vom 24.3.21 getan hätten. Dieses hatte die Verordnung über das Verbot zum Mitführen von gefährlichen Gegenständen für rechtswidrig erklärt.

Ein Erfolg der sozialen Bewegung

Continue reading Die faktische Abschaffung der Waffenverbotszone

Gemeinsame Anreise zur #BlackLivesMatter Demo in Chemnitz

Wir supporten die Demo in Erinnerung an GeorgeFloyd & rassistische Polizeigewalt am kommenden Dienstag in Chemnitz mit einem Redebeitrag und einer gemeinsamen Anreise aus Leipzig!

Together we want to go to the #BlackLivesMatter Demonstration #Chemnitz

Falls ihr euch kein Zugticket kaufen könnt, meldet euch vorher bei uns, dann versuchen wir euch zu unterstützen!

Infos zur Anreise

16.00 Treffpunkt (Meeting point) Leipzig Hbf Gleis 23

16.20 Abfahrt Zug (depature)

18.00 Start Kundgebung

20.00 gemeinsamer Aufbruch (walking back to train station)

20.31 Rückfahrt (depature)

Translated call:

Rückblick: VA zur Einführung zu “Abolish The Police”

*English below: Review to the event Introduction of “Abolish The Police” *

In der ersten Veranstaltung unserer kleinen Veranstaltungsreihe “hier und jetzt: Solidarität statt Polizei” am 23.4.21 haben wir uns mit den Grundlagen der Forderung des Abolitionismus befasst.

Dazu hat Lisa, eine Aktivistin von Copwatch Leipzig einen Input zu Kriminalitätsstatistiken und Gelder sowie Ressourcen der Polizei gegeben und unser Konzept zur mittelfristigen Abschaffung der Polizei in Deutschland vorgestellt (https://copwatchleipzig.home.blog/2021/04/23/ein-konzept-zur-abschaffung-der-polizei-in-deutschland/). Larissa vom ISD (Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland) hat uns einen Einblick in die Perspektive und Erfahrungen schwarzer Personen mit der Polizei ermöglicht und Anne und Anja vom Rojava Soli Bündnis haben berichtet, wie sich die in der Region Rojava lebenden Menschen fast ohne Polizei organisieren.

Continue reading Rückblick: VA zur Einführung zu “Abolish The Police”

Redebeitrag zum 8. Mai 2021 – Entnazifizierung JETZT!

*English below: Speech on 8th May 2021 – Denazification NOW!*

Hallo Leute. Schön, dass heute, am Tag der Befreiung, so viele Leute gegen Rechts auf der Straße sind.

Wir von Copwatch Leipzig wollen ein paar Sachen zu rechten Strukturen in den sogenannten Sicherheitsapparaten sagen und klar machen, warum die Polizei abgeschafft gehört. Das Bild der Polizei als “Freund und Helfer” ist allgegenwärtig – seit über einem Jahrhundert hat sie es gefestigt. Gerne betont die Polizei, wie wichtig sie ist, um uns zu schützen. Wir sagen: das stimmt nicht, und es hat noch nie gestimmt.  

Continue reading Redebeitrag zum 8. Mai 2021 – Entnazifizierung JETZT!

Veranstaltungshinweis

Di, 11.5.21 19.00 Uhr: Rassistische Praxis der Polizei auf der Straße und im Web

online unter: https://lecture.senfcall.de/thi-9tw-vlb-9fy
https://www.facebook.com/events/223096135818647/

Die Polizei stellt sich gerne als Freund und Helfer dar. Dass das nicht den Tatsachen entspricht ist klar: fast täglich lesen wir Berichte über Diskriminierung, Übergriffe und Gewalt durch die Polizei. Wie kommt das zu Stande? Wir sprechen darüber, wie die Polizei die ungerechte Verteilung von Macht und Ressourcen in der Gesellschaft aufrechterhält, und was Rassismus und andere Diskriminierungsformen damit zu tun haben. Dazu beleuchten wir die rassistische Praxis der deutschen Polizeien, ob auf der Straße, in der Presse oder auf Social Media. Außerdem wollen wir gemeinsam diskutieren, wie Alternativen zur Polizei aussehen könnten.

Diese Veranstaltung findet im Rahmen des Copbird Hackathons [21.-23.05.2021] statt, mehr Infos findet ihr hier: https://www.facebook.com/events/1822894784543605/

Ein Konzept zur Abschaffung der Polizei in Deutschland

*English below* Concept to abolish the police in Germany



Zuerst vorgestellt in der Veranstaltung: „hier und jetzt: Solidarität statt Polizei“ am 23.04.21

Ein Konzept zur Abschaffung der Polizei in Deutschland
von Copwatch Leipzig im April 2021
Deutsche Version 1.0



Inhalt:

  1. Ressourcen und Mittel der Polizei Sachsen
  2. Was für Aufgaben hat die Polizei? Welche Kriminalität gibt es in Sachsen?
  3. Andere Organisationen für Unterstützungsbedarfe
  4. Diskussionsvorschlag: ein Konzept zur Abschaffung der Polizei

    Alle Internetquellen wurden zuletzt am 23.04.2021 aufgerufen.

English

Concept to abolish the police in Germany

by Copwatch Leipzig in April 2021
English version 1.0



Content:

First presented in the event: “here and now: solidarity instead of police” on 23.04.21.

  1. Resources and means of the police of Saxony
  2. What are the tasks of the police? What crime is there in Saxony?
  3. Other organizations for support needs
  4. Discussion proposal: a concept for the abolition of the police

    All Internet resources were last accessed on 23.04.2021.

Wie schreibe ich ein Gedächtnisprotokoll?

ENGLISH BELOW

1. Grundsätzliches

Wir dokumentieren Vorfälle von rechtswidrigen und gewaltvollen polizeilichen Maßnahmen der sächsischen Polizei mit Schwerpunkt in Leipzig. Das betrifft insbesondere auch diskriminierende Aussagen und Kontrollen sowie sonstiges unprofessionelles, wie zum Beispiel grundlos aggressives und beleidigendes, Verhalten.

Eine Beschreibung des Vorfalls, ein sogenanntes Gedächtnisprotokoll, kannst du uns an copwatchleipzig@riseup.net schicken. Zur Orientierung findest du hier einen kleinen Leitfaden.

Am allerliebsten ist uns, wenn du uns eine verschlüsselte Mail1 schreibst, da dies deine und unsere Sicherheit enorm erhöht. Den benötigten Schlüssel dazu findest du auf unserem Blog: https://copwatchleipzig.home.blog/contact/

!!! WICHTIG !!!

Continue reading Wie schreibe ich ein Gedächtnisprotokoll?